Sonntag, 1. Juli 2012

Schäuble und sein Verhältnis zur demokratischen Grundordnung



Auch Schmiergel-TV kommt manchmal nicht umhin, im Internet kursierende Videos zu veröffentlichen bzw. zu reagieren. Schließlich hat die Glaubwürdigkeit dieses "Qualitätsmediums" in der Vergangenheit schwer gelitten.
Zu sehen ist ein Gesprächsausschnitt zwischen dem bundesdeutschen Finanzminister Schäuble und seinem portugiesischen Amtskollegen Vitor Gaspar.

Auf welchen Wegen dieses Video ins Netz gelangte, bleibt unklar. Doch beweist Gaspar und besonders Schäuble, was sie von einer (parlamentarischen) Demokratie halten und welche Interessen sie bedienen.

In einer wirklichen Demokratie hätte dieses Verhalten zum Rücktritt des Finanzministers Schäuble geführt. Für Schäuble wäre das nicht der erste Rücktritt gewesen. Ohnehin hätte er nach all seinen Skandalen keine Posten mehr innehaben dürfen. In einer demokratisch verpackten Diktatur sieht das allerdings anders aus...

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