Mittwoch, 29. Dezember 2010

Wikileaks ist überall - aus Merkels "Nähkästchen" geplaudert...

Es funktioniert auch ohne Wikileaks. "Enthüllt" wurde zuvor und wird es danach werden.
Folgende "Enthüllungen" stammen von Simone Solga in ihrer Rolle als Merkels Souffleuse.
Viel Spaß!

Merkel an der Afghanistan- Front

 
Wir haben hier nicht nur kriegsähnliche Zustände, sondern Sie sind in Kämpfe verwickelt, wie man sie im Krieg hat", sagte die Bundeskanzlerin. 
Sie sagte zwar "Krieg", aber nur zum Vergleich. Und doch nähern sich die Vergleiche den realen Ereignissen beachtlich. Vorgestern waren es noch "humanitäre Hilfseinsätze" - gestern noch "kriegsähnliche Kampfeinsätze".
"Das ist für uns eine völlig neue Erfahrung. Wir haben das sonst von unseren Eltern gehört im Zweiten Weltkrieg." Das sei aber eine andere Situation gewesen, weil Deutschland damals Angreifer war
Heute ist Deutschland kein Angreifer, da "seine" Freiheit am Hindukusch verteidigt wird? Das ist Ansichtssache.
Doch selbst, wenn man an die offizielle Mär über 9/11, also an Osama und seine Teppichmesserbande glaubt - Afghanen wurden nicht als vermeintliche Täter präsentiert. Zur Erinnerung - das war der vorgebliche Kriegsgrund. Oder haben die nur den Hindukusch mit Mekka oder dem Nil verwechselt? Wundern würde es nicht...
Ohne Sie [NATO- Söldner] könnten wir nicht so sicher leben, und das müssen wir den Menschen auch sagen." Zur ablehnenden Haltung vieler Bundesbürger zum Einsatz sagte die Kanzlerin: "Die Bevölkerung sieht diesen Einsatz zum Teil skeptisch, und trotzdem ist sie stolz auf Sie."
Zitate aus Zeit.de 
"Sie" können uns das noch so oft sagen, ob es deshalb glaubwürdig wird, bleibt "uns" überlassen. Denn das Gegenteil ist der Fall. Der Afghanistan- Krieg gefährdet unsere Sicherheit. Noch gab es keine Terroranschläge von Afghanen. Nirgends.
 
Die "wandelnde Sprechblase"  schwatzt davon, daß ein "Teil der Bevölkerung" den Krieg "skeptisch sieht".
Es ist der weit größere Teil der Bevölkerung, der diesen Krieg ablehnt. Mit skeptisch (umgspr. zweifeln, misstrauisch) hat dies nichts gemein.
Nicht ohne Grund könnte man meinen, diese Dipl.- Physikerin weiß nicht um die Bedeutung des Wortes. Aber andererseits kann man einer Dipl.- Physikerin unterstellen, daß sie hier absichtlich ein Wort verfremdend benutzt.
Der Skeptiker ist wörtlich übersetzt ein "Ausschau haltender" oder ein "Untersuchender". Analog zum Wort "Kritik" (wörtlich: unterscheiden, trennen), das mit "allumfassendes Denken", "die Kunst der Beurteilung" oder dem "Auseinanderhalten von Fakten" übersetzt wird, haben wir es hier mit Begriffe zu tun, die im engen Zusammenhang mit der Vernunft stehen. Ja, die Voraussetzung für die Vernunft sind. Deshalb verwundert es nicht, wenn diese Worte im orwellschen Sinn ins Negative umgedeutet werden. Der Skeptiker wird zum "Ablehner" und "Verneiner" - der Kritiker zum "Nörgler" und "Verneiner" um- und abgewertet.

Nehmen sie ihr Umfeld bewusst wahr, dann werden sie noch mehr ursprünglich positiv besetzte Begriffe finden, die ins Negative gedeutet wurden. Dahinter steckt Methode, auch wenn diese für den nachplappernden Massemenschen unsichtbar bleiben wird.

Die Menschen lehnen zum überwiegenden Teil den Afghanistan- Krieg ab. Wer von denjenigen soll stolz auf die NATO- Söldner sein?
Hier haben wir es nicht mit orwellschen Neusprech zu tun, sondern mit einer Lüge.

Donnerstag, 23. Dezember 2010

Verfassungsrichter für Einsatz der Bundeswehr im Innern

(c) Infokrieger- News
Sie sollen die letzte Bastion der Demokratie sein und das Grundgesetz schützen, wie aber ist die Aussage von Ferdinand Kirchof zu werten? Seine Aussage über eine Änderung des Grundgesetzes lassen zweifel an seiner Neutralität aufkommen. Seit wann ist es Aufgabe der Verfassungsrichter, selbst Änderungen am Grundgesetz zu fordern? Ist ein solcher Richter tatsächlich geeignet um in letzter Instanz unser Grundgesetz zu schützen?
Eben dieser Teil des Grundgesetzes ist zum Schutz der Demokratie eingebaut und die Erklärungen des Verfassungsrichters Ferdinand Kirchof sind in keiner Weise nachvollziehbar. Polizeiaufgaben sind eben dieses, Polizeiaufgaben. Warum versucht man mit aller Gewalt das Militär im innern zu etablieren? 
Ganz oben auf der Liste der Erklärungen steht die omnipräsente Terrorgefahr. Soweit man das beurteilen kann, ist die Polizei keinesfalls überfordert damit und Deutschland ist nicht der Irak. Diesen Vorstoß des Verfassungsrichters empfinde ich mehr als bedenklich und beängstigend.
In der Welt gibt es folgendes dazu zu lesen :
Terrorabwehr : Verfassungsrichter für Bundeswehreinsatz im Innern 
Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, hat sich dafür ausgesprochen, die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern zu erweitern. Die Streitkräfte könnten „bestimmte polizeiliche Aufgaben übernehmen, etwa den Schutz gefährdeter Objekte“, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“.
Um effizienter auf neue Bedrohungslagen reagieren zu können, sollte über eine Grundgesetzänderung nachgedacht werden. Bisher dürfe die Bundeswehr im Innern beispielsweise in Katastrophenfällen eingesetzt werden. Hierzu zählte der Richter auch „einen terroristischen Angriff auf ein Kernkraftwerk“. [1] 
Besonders als Vizepräsident des Verfassungsgerichtes, sollte Herr Kirchof sich nicht zu solchen Äußerungen hinreißen lassen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Aussage nicht ohne Folgen bleibt und unser Verfassungsgericht in Kürze wieder mit der Neutralität ausgestattet ist, die eine Demokratie schützt.
Carpe diem
[1] http://www.welt.de/politik/deutschland/article11794556/Verfassungsrichter-fuer-Bundeswehreinsatz-im-Innern.html 

Wikileaks aus der Sicht ausgewählter Künstler


(Bild anklicken vergrößert dieses)

Pressefreiheit: die Heuchler melden sich zu Wort

Die Pressefreiheit ist eine Phrase, die in keinem Land gewährt wird. Die Einschränkungen der Pressefreiheit unterliegen nicht nur den Regierungen und deren Gesetze, sondern auch den Besitzern der Presse. Dies gilt auch für die BRD. Pressefreiheit ist eben ein äußerst dehnbarer Begriff.
Unerwünschte Inhalte werden auch in der BRD zensiert oder gar nicht erst produziert, weil sich die Verfasser der Verfolgung sicher sein können. Die meisten und gefährlichsten Einschränkungen erfolgen durch bewusstes Weglassen von vorhandenen Informationen.
Dennoch sollen hier ein paar praktische Beispiele wiedergegeben werden.
Da wäre der Fall Brender/ZDF, eine beim WDR plötzlich verschwundene Dokumentation, die sich mit 9/11 kritisch auseinandersetzte und deren Ausstrahlungstermin zuvor abgesetzt wurde. Da wäre die von oben befohlene Nichtberichterstattung über den Sachsensumpf und die Verfolgung von Journalisten. Sie dürfen zwar in der BRD schreiben, daß die Erde eine Scheibe ist, aber mit der Angabe der offiziellen alliierten Todeszahlen über Dresden `45 machen sie sich bereits strafbar und fallen aus der bundesdeutschen Pressefreiheit heraus.*
Man könnte Bücher mit weiteren Beispielen füllen.
Ebenso sollte erwähnt werden, daß die Alliierten, insbesondere die USA, weiterhin das verbriefte Recht besitzen, die Pressefreiheit in der BRD zu kontrollieren.

Wie schaut es in den anderen Ländern der EU aus? Nicht anders. Ob nun der italienische Diktator Berlusconi als erfolgreichster Zensator seines Landes fungiert oder in Spanien ganze Zeitungen verboten werden, auch hier ließen sich zahllose Beispiele anfügen.

Wozu also die jetzige Aufregung gegenüber dem christlich- faschistoiden Regime in Budapest? Dieses Regime betreibt nichts, was nicht auch in anderen EU- Ländern praktiziert wird, außer das es sich jetzt eine offensichtliche Zensurbehörde leistet. Sozusagen eine transparente Zensurregelung gefunden hat. Vielleicht ist es gerade das, was die Heuchler in diesem Lande sich empören lässt, denn mit der eigenen Zensur oder der Zensur in den anderen EU- Ländern haben sie keine Schwierigkeiten.
Fakt ist, daß das ungarische Regime nicht erst seit gestern offensiv gegen demokratische Errungenschaften vorgeht. Genauso, wie es in allen anderen EU- Staaten praktiziert wird. In Budapest ist man im Gegensatz zu Berlin, Paris oder London nur dreister und zieht die Planziele zur Machterhaltung und - erweiterung weniger versteckt durch. Damit hat das Regime in Ungarn etwas mit Wikileaks gemeinsam. Beide bemühen sich um Transparenz für den Plebs.

*Ich habe dieses Beispiel bewusst gewählt, da ich den Aufschrei der vielen Schuldbeschwörer regelrecht hören kann. "Das kann man so nicht schreiben". Doch, kann man. Das haben sie doch gerade gesehen, daß man das kann. Aber wie sieht es mit deren Ideal der Pressefreiheit aus, wenn der Furz schon hier klemmt? Wozu übernehmen die nicht die Schuld für die gesamte Menschheitsgeschichte? Bilden sie sich doch ein, für Dinge Schulden zu haben, die sie unmöglich selbst begangen haben konnten. Die Jünger der Sippenhaft könnten doch beispielsweise auch die Schuld für das Jahrhunderte währende Leid durch die römische Kirche eingestehen. Die Opfer der jüngsten Veröffentlichungen aus dem Sündenregister dieser Mordbrennerei würden dies bestimmt in ihrem Kampf um Anerkennung und Entschädigung begrüßen. Und auch der Kinderquäler Mixa hätte garantiert nichts dagegen. Denn geteiltes Leid, oder besser abgeschobenes Leid machen sich für diese Herren immer gut.

Nachtrag: Soeben lesen wir, daß Ungarn seine Medienzensur u.a. mit Wikileaks begründet. Wir wissen nicht, ob dem wirklich so ist. Doch sollte es so sein, dann zeigt sich hier, weshalb Wikileaks  medial so aufgeblasen wurde.
Vielleicht dient diese Begründung nur als Vorwand oder als weiterer Versuch, Wikileaks ein Gewicht zu verschaffen, das nicht im Verhältnis zu den bisherigen "Enthüllungen" steht.

Mittwoch, 22. Dezember 2010

Urheberrechtsklagen gegen Wikileaks?



Ich sollte Urban Priol die Idee einer Sammelklage vorschlagen! Hierbei wären wir nicht allein. Und das Geld spenden wir dann für eine waschechte Enthüllungsplattform... :-)
Wie ist es mit Prozesskosten? 
Wir müssen keine Anwälte bezahlen, da uns Hunderttausende oder Millionen Dollar an Anwaltszeit gespendet werden. Aber wir müssen trotzdem für Gerichtsgebühren zahlen, Kopien und derartiges. Strafzahlungen oder Schadenersatz noch nicht, wir haben bis jetzt alle Verfahren gewonnen.
Assange im Interview. Es lohnt sich, dieses gründlich zu lesen. Der Transparenz- Guru ist dabei so intransparent, wie es nur geht. Und er widerspricht sich selbst. Dem würde ich noch nicht einmal sein Geburtsdatum abkaufen...

Dienstag, 21. Dezember 2010

Ein nützlicher Idiot?

Nicht wenige sehen in Julian Assanges Enthüllungsplattform ein Werkzeug westlicher Geheimdienste. Doch sie verwechseln Wikileaks und Mainstreammedien
Von Rainer Rupp (Junge Welt)
Ist Julian Assange der Comandante der globalen Internet-Guerillakämpfer im Infokrieg gegen Lügen und Manipulation der menschenverachtenden Eliten des Kapitals? Oder ist der Wikileaks-Chef deren nützlicher Idiot, der unwissentlich Spielmaterial verbreitet, das von Geheimdiensten zusammengestellt wurde, die er eigentlich bekämpfen will? Oder, schlimmer noch, steckt er mit diesen Mächten sogar unter einer Decke? Alles scheint möglich, an der Person von Assange scheidet sich derzeit die Meinung von vielen Linken wie schon lange nicht mehr.
Gegen die globale Umweltzerstörung, die globalen Terrorkriege des US-Imperiums und seiner neokolonialen europäischen Helfer, gegen die als »Finanzkrise« getarnte globale Betrugsorgie zur Umverteilung von unten nach oben, gegen den Wust der Lügen in der Politik gibt es nun endlich einen globalen Widerstand. Der ist so effizient und wirksam, daß die globalen Eliten voller Wut mit einer Schmutzkampagne gegen Wikileaks und deren Aushängeschild Julian Assange reagiert haben. Das ist die Meinung nicht weniger Unterstützer der Enthüllungsplattform, die sich nicht nur aus dem linken Lager rekrutieren, sondern auch aus der kritischen bürgerlichen Mitte.
Alles Täuschung, rufen dagegen auch nicht wenige linke Assange-Kritiker. Zum Beweis verweisen sie auf eine Reihe von Indizien, die sie zusammengetragen haben, von denen einige durchaus nachdenklich stimmen können, aber sicher auch daher rühren, daß von Assange – fälschlicherweise – erwartet wird, daß er sich wie ein Genosse verhält. Der schwerwiegendste Vorwurf gegen den Wikileaks-Chef lautet, ein Werkzeug westlicher Geheimdienste zu sein. Als Indiz dafür wird angeführt, daß die jetzt veröffentlichten Botschaftsdokumente von den verschiedenen Brennpunkten der Welt keine neuen Erkenntnisse enthalten, sondern nur das bestätigen, was kritischer Journalismus bereits an den Tag gebracht hat.

Gysi: Linke steht zur NATO

Wie die Berliner Umschau berichtet, hat Gregor Gysi (Linkspartei) gegenüber dem amerikanischen Botschafter in der BRD geäußert, daß die Führung der Linkspartei in puncto ihrer Ansichten zur NATO ein falsches Spiel treibt.
Im Text der Berliner Umschau lautet es dazu:
...die Forderung der Linken nach Abschaffung der Nato sei in Wirklichkeit ein Weg, den gefährlicheren Ruf nach einem Rückzug Deutschlands aus dem Bündnis zu verhindern. Für eine Auflösung der Nato sei ja die Zustimmung der USA, Frankreichs und Großbritanniens nötig. Und das sei unrealistisch.
Der pro- zionistische Gysi dementierte laut Spiegel diese Äußerungen nicht. Er gibt lediglich vor, sich an dieser Äußerung nicht mehr erinnern zu können.
Wirklich überraschend ist die Äußerung Gysis nicht. Bemisst man die Linkspartei allein an ihren Taten, insbesondere, wenn sie in Regierungsverantwortung steht, so wird man ohne Abstriche anerkennen müssen, daß auch diese Partei unter'm Strich eine Blockflötenpartei ist.

siehe auch:
Die realexistierende Demokratie

Montag, 20. Dezember 2010

Westen betreibt Terror und Sabotage im Iran

Wie der iranische Sender Irib berichtet, ist der iranische Wissenschaftler Dr. Majid Shahriari Opfer eines Terrorattentats geworden. Sein Kollege Fereidoon Abbasi und seine Gattin entkamen nur knapp einen weiteren Mordanschlag.
Der Iran wurde zudem mit Sabotage überzogen. Hinter der Sabotage und den Terroranschlägen stecken mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein oder mehrere westliche Geheimdienste, die einmal mehr unter Beweis stellen, wie wichtig ihnen Völker- und Menschenrecht sind.
Indessen brüsten sich immer wieder westliche Kader mit ihren gezielten Aktionen gegen den Iran.

Sonntag, 19. Dezember 2010

Bis zum letzten Atemzug...

Der Text spricht für sich. Zu viele Menschen leiden und mit ihnen die Menschheit, um nicht zu sagen, die Menschlichkeit.



...doch das was übrig ist, bin immer ich...

Türkischer Botschafter ein übler Rassist

Stadler forderte in seiner Rede die sofortige Abberufung des türkischen Botschafter Kadri Ecvet Tezcan. Ob seine Worte als ausländerfeindlich oder als situationsbeleuchtend eingestuft werden sollten, darüber wird sich wohl jeder selbst sein Urteil bilden.
www.theintelligence.de
Der türkische Botschafter in Österreich ist nicht unbekannt, sondern in der Vergangenheit öfters durch seine rassistischen Äußerungen aufgefallen. Unter anderem behauptet er, daß "Fremdenhass den Deutschen in den Genen stecken" würde.
Solche Äußerungen entsprechen garantiert nicht den Minimalanforderungen für ein diplomatisches Amt und widersprechen zudem jeglicher diplomatischen Etikette. Die Türkei bildet hierbei sichtlich eine Ausnahme.
Tezcan sollte erklären, weshalb sich ausgerechnet in Deutschland Millionen Türken so wohl fühlen und sich die Deutschen den Luxus leisten, 4/5 der in Deutschland lebenden Türken ohne Gegenleistung zu subventionieren, um nicht zu sagen durchzufüttern. Er sollte erklären, weshalb es gerade die Deutschen sind, die trotz gescheiterter Integrationsbemühungen und diesbezüglicher finanzieller Aufwendungen, die die Billionen- T€uro- Grenze längst überschritten haben, dem Großteil der Türken immer noch Gastrecht gewähren, obwohl dieser die Sozialhaushalte stark belastet. So stark, daß die deutschen Regierungen nicht nur ständig die Sozialleistungen an die eigene Bevölkerung kürzen, sondern die Einzahler in die Sozialversicherungen um ihre Versicherungsleistungen betrügen. Von den diplomatischen, finanziellen und sonstigen Unterstützungen seitens der BRD, die der Türkei direkt zum Nutzen sind, soll hier erst gar nicht angefangen werden.
Vielleicht ist es gerade das, weshalb es dem Rassisten Tezcan an ein Minimum Respekt mangelt. Sein Hass ist die Verachtung für das nicht Selbstverständliche.



erfrischend deutliche Worte des Österreichers Stadler - das bestätige ich, auch ohne ein politischer Freund dieser Person zu sein; denjenigen, die die Meinungsfreiheit nur beschwören, wenn es ihnen gefällt und jetzt danach schreien, Stadler den Ton abzudrehen, sei sogar gedankt dafür, die eigene Heuchelei und Verlogenheit so offensichtlich zu zeigen; Idealismus sieht anders aus

Samstag, 18. Dezember 2010

Grüner Idealismus: von der Kirchenkritik zur Kirchenförderung

Renate Künast ist seit 2005 Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Außerdem ist sie MitgliedIn im Beirat der Humanistischen Union. Einer Organisation, die sich unter anderem verpflichtet fühlt, die "strikte Trennung von Religion und Staat" durchzusetzen. Darunter versteht man beispielsweise ein "Verbot der Religionsausübung im öffentlichen Raum".
Es ist nicht verwunderlich, sondern typisch für den opportunistischen Karriereismus und den fehlenden Wertvorstellungen (Idealismus) einer Person der Sorte Künast, daß sich diese Politfunktionärin nun für die geplante Rede des römisch- katholischen Vizegottes im Bundestag einsetzt und darüber hinaus die Schwatzbude in Berlin zur öffentlichen Bedürfnisanstalt für "Zwangsneurotiker" umgestalten will.
"Der Papst ist eingeladen, das ist in Ordnung so", sagte sie. "Da gehen wir hin, und zwar respektvoll." 
Künast plädiert nun dafür, nach Benedikt XVI. auch anderen Glaubensführern Rederecht im Bundestag einzuräumen: "Uns liegt am Herzen, alle Religionsgemeinschaften gleich zu behandeln."
AD HOC NEWS

Verbindung zwischen Julian Assange und dem Haus Rothschild

(c) The Intelligence 
So sehr sich Julian Assange und Wikileaks internationaler Anerkennung erfreuen, so gibt es doch einige offene Fragen. Eine davon wäre, warum sich etablierte Medien – allen voran die New York Times – zu einer Zusammenarbeit bereit erklärten. Warum hält sich Assange ausgerechnet in England auf? Warum passen so viele der sogenannten Enthüllungen perfekt in ein Weltbild, das in bestimmten Punkten anzuzweifeln wäre? Und letztendlich, warum wird Julian Assange durch eine Anwaltsfirma vertreten, die auch das Haus Rothschild repräsentiert? Könnte Wikileaks vielleicht ein Instrument Mächtiger sein, um die Glaubhaftigkeit gewisser Informationen zu unterstreichen?
Sollte es wirklich der Fall sein, dass Wikileaks in Wirklichkeit keineswegs den öffentlichen Interessen dient, sondern einer Elite, müsste dies keineswegs beinhalten, dass Julian Assange sich dessen auch bewusst ist. Ein Artikel bei CBC-News aus dem Jahr 2007 erinnert auch daran, dass es anfangs keineswegs die Regierungen der westlichen Welt waren, denen Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte. „Unsere ersten Interessen gelten unterdrückenden Regimen in Asien, dem ehemaligen Sowjet-Block, dem südlichen Afrika und dem Mittleren Osten“, wurde die ursprüngliche Ankündigung auf Wikileaks.org zitiert. Unethisches Verhalten der eigenen Regierungen bzw. heimischer Konzerne aufzudecken, stand erst an zweiter Stelle.

Wolfgang, Du fährst nicht nach Lodz...

Bundesrechnungshof fordert sozialverträgliches Frühableben für alle.
Finanzminister strikt dagegen: Schluss mit den Giftmüllexporten nach Osteuropa!

Freitag, 17. Dezember 2010

Die realexistierende Demokratie

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten, meinte einst Tucholsky und Brecht schob noch einen hinterher, als er sagte, daß sich nur die Schweine ändern, aber die Tröge dieselben bleiben würden.
Der demokratische Anstrich, den man einst diesem tributpflichtig zu haltenden Protektorat der USA, das es nicht verdient hat, einen Stern zu tragen verpasste, bröckelt mehr und mehr ab. Hervor tritt eine Oligarchie mit parlamentarischer Verwaltung. Ein Phänomen, das in der gesamten westlichen Wertegemeinschaft festzustellen ist.
Die Parlamente sind zu reinen Schwatzbuden verkommen, in denen nur wenige etwas zu melden haben. Das sind ausschließlich die Vertreter der Oligarchen. Die Masse der Parlamentarier hingegen rekrutiert sich aus einfältigen, unkundigen, unmündigen, karrieregeilen und funktionierenden Kopfnickern und Applaudierern. Aus Statisten, die sich Scheingefechte liefern, um das Wahlvieh bei Laune zu halten und die jeweilige Klientel abzudecken. Zu gute halten kann man ihnen allenfalls, daß sie zu dämlich sind, um ihre eigene Funktionalität im System überhaupt zu begreifen.
Es spielt dabei keine Rolle, welchen der Blockflöten- Parteien, vor allem mit Hilfe der Medien, vom Wahlvieh das Ruder in die Hände gegeben wurde. Bis auf unbedeutende Nuancen bleibt das Schiff auf Kurs.
Es ist egal, ob die Opposition zum Steuermann und der bisherige Steuermann zur Opposition wird. Das dreckige Spiel funktioniert im Wechsel sogar noch besser. Das Volk leidet darunter zunehmend, daß unter den Volksvertretern nur selten Vertreter des Volkes sind. Allerdings haben auch die nichts zu melden. Sie dürfen allenfalls mitlaufen. Die Parteienvielfalt dient nur dazu, Verwirrung zu stiften und ein möglichst breites Spektrum der jeweiligen Klientel, also des Wahlviehs, abzudecken und scheinbar zu bedienen.

Selbst hinter den neugegründeten Klein- Parteien befinden sich nur alte Hüte in vermeintlich neuen Schachteln. Bürgerlicher Protest soll kanalisiert und somit manipulierbar und möglichst unschädlich gemacht werden.
Das Niederträchtige an der Sache ist, daß die meisten Beteiligten noch nicht einmal ahnen, daß sie nur Spielfiguren sind.
Jede Partei, die nicht bzw. nur schwer zu beeinflussen wäre, weil sie sich aus unkorrumpierbaren und konsequent idealistischen Elementen zusammensetzt, also jede systemgefährdende Partei (und Organisation) wäre einer medialen Hexenjagd und nötigenfalls eines Verbotes mit anschließender Verfolgung ausgesetzt. Doch soweit muss es nur in den seltensten Fällen kommen. Es genügt, wenn sich unter den Kadern einer Partei bereitwillige U- Boote oder Karrieristen befinden. Vorzugsweise mit moralischen Mängeln behaftet und nicht gesellschaftsfähigen Vorlieben nachgehend.

Damit meine ich ausdrücklich nicht die Diskussion um ein scheinheiliges Verbotsverfahren der NPD. Ohnehin würde ein NPD- Verbotsverfahren einem Verbotsverfahren gegen den Verfassungsschutz gleichkommen. Das demokratiefeindliche KPD- Verbot hingegen, untermauert meine These.

Optimistisch ist zu bewerten, daß immer mehr Menschen sich von ihrer Rolle als Wahlvieh verabschieden. Nicht, weil sie der Politik verdrossen sind, sondern weil sie das dreckige Spiel durchschaut haben bzw. es erahnen. Wären sie der Politik verdrossen, könnten unmöglich neugegründete Parteien aus dem Stand die Wahlerfolge feiern, wie wir sie immer wieder beobachten können. Ihr einziges Erfolgsmittel ist es dabei stets, demokratisch legitimierte Wahlversprechen abzugeben. Allerdings soll damit nicht gesagt sein, daß die Kader dieser Parteien auch gewillt wären, ihre Versprechen auch einzulösen. Eben aus o.a. Gründen.

Es ist eine Frage der Ratio, ob man das Gesellschaftsmodell der BRD als Demokratie verstehen will/kann.
Letztendlich stellt die BRD nur eine Nutte dar, die für ihren Zuhälter aus Übersee anzuschaffen hat. Und dieser Zuhälter wird im Eigeninteresse dafür Sorge tragen, daß seine Nutte erfolgreich tätig sein kann. Zum Beispiel als Exportweltmeister.

Doch zurück zu den brechtschen Schweinen, die sich an den selben Trögen zu mästen wissen.
Die Junge Welt veröffentlichte zu diesem Thema einen lesenswerten Beitrag, der keineswegs ein Einzelbeispiel darstellt. Diese Partei ist die (irrtümliche) Hoffnung vieler sozial denkender Menschen in diesem Land. Wo immer sie in den Parlamenten vertreten war, konnte man zwar eindrucksvoll mahnende Worte vernehmen, doch was diese Worte wert sind, ließ sich immer noch bestens an den Taten messen. Ganz besonders, wenn diese Partei in Regierungsverantwortung stand. Das folgende Beispiel zeigt auf, daß diese Partei noch nicht einmal Verantwortung im Sinne ihrer Versprechen übernimmt, wenn sie sich in der Opposition befindet. Aus dem einfachen Grund, weil diese Partei ein fester Baustein in diesem dreckigen Spiel ist.

Spaßpartei des Tages: NRW-Linke
»Um die Gesellschaft zu ändern, genügt es nicht, das Kapital nur anzukläffen«, schrieben zwei prominente Vertreter der NRW-Linken vor einer Woche in dieser Zeitung. »Man muß versuchen, es wirklich zu beißen.« Seit gestern gilt: Vor allem sollte man darauf achten, sich bei diesem Versuch nicht selbst in den Arsch zu beißen. Genau das ist der NRW-Linken im Landtag bei der gestrigen Abstimmung über den »rot-grünen« Nachtragshaushalt gelungen.
Wochenlang hatte die Partei debattiert: Wie soll sie sich verhalten, wenn die »rot-grüne« Koalition den Etat zur Abstimmung stellt? Einerseits sei er »so nicht zustimmungsfähig«, weil SPD und Grüne »nur hauchzarte Korrekturen an der neoliberalen Kahlschlagpolitik von CDU und FDP« unternähmen. Andererseits wäre es aber auch »unverantwortlich, diesen Nachtragshaushalt abzulehnen«. Sei es, weil man damit »Rot-Grün« zu Fall brächte, sei es, weil Die Linke bei Neuwahlen womöglich nicht wieder ins Parlament einzöge.
Diese Gefahr ist seit gestern gebannt. Anstatt sich zu enthalten, wie man es vor zwei Wochen beschlossen hatte, stimmten sechs von elf Abgeordneten der Linken für die Vorlage. Ein Mißverständnis, teilte deren Pressestelle hinterher mit. Die »Haltung der Fraktion« sei »unverändert«: »Der Nachtragshaushalt ist nicht zustimmungsfähig.« Die Abgeordneten hätten »irrigerweise« angenommen, es ginge um etwas ganz anders. »Es kam alles so plötzlich«, erklärte ein Abgeordneter auf Nachfrage, »es herrschte eine gewisse Unruhe im Saal«.
Da kann man sich schon mal irren. Obwohl auch in NRW, wie man uns versicherte, Parlamentariern Gesetzentwürfe schriftlich vorgelegt werden. Die amtierende Landtagspräsidentin Gunhild Böth (ebenfalls Die Linke) trifft jedenfalls keine Schuld: Sie habe den Antrag »formal richtig« aufgerufen, betonte die Linke-Pressestelle. Glauben wir. Schließlich hat ja auch kein Abgeordneter der Regierungsfraktionen aus Versehen dagegen gestimmt.
(jboe), Junge Welt, 17.12.10

Donnerstag, 16. Dezember 2010

Ein Mörder als Premier

Kosovos Ministerpräsident Thaci vom Europarat als Organhändler identifiziert
Von Rainer Rupp
An der Spitze eines Mafia- und Drogenstaates: Hashim Thaci, Foto: AP
Zwei Tage nach der von Vorwürfen massiver Fälschungen getrübten Wiederwahl von Hashim Thaci zum Ministerpräsidenten des Kosovo, sieht sich der Kriegsverbrecher und ehemalige Kommandeur der UCK-Gewaltseparatisten vom Europarat mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Diese sind in einem umfangreichen Bericht enthalten, den der Schweizer Europaabgeordnete Dick Marty auf der Grundlage von Erkenntnissen der europäischen Kriminalbehörden und des FBI am Mittwoch in Paris dem Rat präsentiert hat. Darin wird Thaci als Boß einer Mafiaorganisation geschildert, die nach dem NATO-Überfall 1999 auf Restjugoslawien in dem Möchtegernstaat Kosovo die Regierungsgewalt übernommen hat und diese bis heute mit großer Brutalität im Dienst der organisierten Kriminalität ausübt.
Während Thaci von seinen Anhängern ebenso wie von NATO-Politikern immer noch als »Held der Befreiung«

Wikileaks: Märchenstunde mit Julian Assange

Der Enthüllungs- Papst Assange sorgt dieser Tage für viel Gesprächsstoff. Die Idee eines Internet- Portals wird personifiziert. Die Internetgemeinde ist darüber gespalten. Für viele ist Assange eine Symbolfigur, für andere ein Blender.

Der Oberguru der Aufklärung Assange, seines Zeichens Wikileaks- Sprecher (und nicht Gründer!), enthüllte dieser Tage zwei bemerkenswerte Sichtweisen:
  • Assange bekennt sich zur schlechtesten, weil unglaubwürdigsten aller Verschwörungstheorien über 9/11, nämlich der amtlichen Version. Alle davon abweichende Versionen sind für Assange "falsch", weil "durchgeknallte Verschwörungstheorien". Der ein oder andere Jünger um Assange wird sich damit schwer tun, daß sein Guru so durchgeknallt ist, um die Version von Osama und seinen Teppichmesser- Räubern zu predigen. 
  •  Auf die Bilderberger angesprochen, weiß Aufklärungs- Guru Assange zu berichten, daß diese "geringfügig verschwörerisch" tätig sind. "Im Sinne von Vernetzung". Die Benennung einer Vernetzung ist zwar zutreffend, aber beschönigend zugleich. Das "geringfügig" kommentieren wir erst gar nicht und auch nicht die Behauptung Assanges, über Wikileaks wären die "Tagesordnungspunkte von deren Treffen" veröffentlicht worden. Diese Tagesordnungspunkte werden selbst auf der Netzseite der Bilderberger veröffentlicht. Wikileaks hat sich dabei nur als Verteiler betätigt.
Im Hinblick auf diese Assange- Aussagen sticht ein Tagesspiegel- Titel hervor: "Märchenstunde mit Julian Assange".

Mittwoch, 15. Dezember 2010

Ex- Geheimdienstler und NATO- Offizier hofiert Wikileaks

Rainer Rupp, seines Zeichens ehemaliger Geheimdienstler und NATO- Stabsoffizier, veröffentlichte in der Jungen Welt einen Artikel über das Thema Wikileaks. Dieser Artikel trägt die Überschrift "Gefiltert" und so liest er sich auch.
Anfangs titelt Rupp "Wikileaks scheitert an Konzernpresse". Dieses Scheitern kann man bestens an der aufgeblähten Berichterstattung in dieser Presse beobachten, die in keinem Verhältnis zu den realen Veröffentlichungen des Portals Wikileaks steht.
Assange "ginge [es] darum, für die Mächtigen der Welt »ein abschreckendes Exempel zu statuieren. Denn wenn unmoralische und ungerechte Handlungen aufgedeckt werden, dann müssen die Schuldigen die Konsequenzen tragen«".
Das liest sich gut, doch wartet die Welt noch heute auf echte Enthüllungen seitens Wikileaks. Zudem es bisher keine Konsequenzen im Sinne von Schuld gab. Auch, wenn dies schwer vorstellbar ist, so muß man es dennoch Rupp überlassen, wenn er behauptet, über Wikileaks von Dingen erfahren zu haben, die ihm vorher unbekannt waren.
Mir und vielen anderen Menschen geht es dabei anders. Nichts von dem, was Wikileaks "enthüllt" hat, war uns unbekannt. Ganz im Gegenteil, wir haben noch bessere Informationen aufzubieten.
Und diesem Ziel ist der ehemalige Hacker Assange, der bereits mit 20 in seinem heimatlichen Australien vor Gericht stand, weil er sich über zwei Jahre hinweg Zugang zu Computern innerhalb sensibler US-amerikanischer Sicherheitsagenturen verschafft hatte, seit der Gründung von Wikileaks im Jahr 2006 um einiges nähergekommen.
Deshalb ist es auch bezeichnend, daß Rupp auch hierbei etwas wichtiges verschweigt. Assange wurde seinerzeit für diese/n Hack/s zu einer lächerlichen Geldstrafe in Höhe von 2100 australischen Dollar plus Bewährung verurteilt. Dieses milde Urteil passt nicht so recht in das Bild des Assange, das ihn uns als "Messias" erscheinen lassen soll. Vielmehr lässt es den Verdacht zu, daß dieses milde Urteil zustande kam, weil äußerlich nachgeholfen wurde.
Ursprünglich hatten Assange und seine Mitstreiter gehofft, daß alternative Medien die Wikileaks-Enthüllungen aufgreifen und verbreiten würden...Enttäuscht schickten daraufhin die Enthüllungsspezialisten ihr Rohmaterial einigen ausgesuchten, mit Personal und Finanzen besser ausgestatteten Konzernmedien zu. Die Wahl fiel auf Blätter wie den britischen Guardian, den Spiegel in Hamburg und die New York Times, denen immer noch der Ruf der Liberalität und Unabhängigkeit vorausgeht, auch wenn das längst nicht mehr gerechtfertigt ist.
Auch hier verschweigt Rupp, daß es ausgerechnet diese Konzernmedien waren, die Wikileaks bereits über Gebot hofierten, als dieses Netzportal noch in den Kinderschuhen steckte. Er verschweigt, daß es diese Konzernmedien waren, die bis zum heutigen Tag mit Rat und Tat Wikileaks unterstützen. Assange wurde mehrmals in den USA angeklagt und nicht zuletzt durch die Hilfe dieser Konzernmedien kein einziges Mal verurteilt. Nach Guantanamo gelangt es dabei leichter. Zudem der Bärenanteil der finanziellen Mittel, die Wikileaks zur Verfügung stehen, aus Spenden der elitären Kaste stammen.
Der US-Journalist Alexander Cockburn spricht sogar von einer regelrechten Absprache zwischen der Regierung in Washington und den sogenannten Leitmedien. 
Es mag sein, daß Rupp wirklich so naiv ist, doch beobachtet man den Zirkus um Wikileaks, ist auch diese Meldung von geringem Aussagewert, da dies ohnehin offensichtlich ist.
So verweist z.B. der US-Nuklearexperte Gareth Porter auf ein von Wikileaks publiziertes brisantes Dokument zum Iran-Komplex. Die Botschaftsdepesche berichtet detailliert über ein Treffen mit russischen Spezialisten, bei dem sie die Behauptungen der Amerikaner, Teheran verfüge über Raketen, die Europa erreichen könnten, eine nach der anderen widerlegten. Die US-Konzernmedien haben darüber bis heute nicht berichtet.
Vielleicht sollte Herr Rupp einfach 'mal googlen. Vielleicht leidet er in Bezug auf Wikileaks einfach nur an Vergesslichkeit. Es hat nicht Mr. Porter oder Wikileaks benötigt, um von dieser "Brisanz" zu erfahren. Selbst Schnarchnasen wie der ehemalige Außenminister Steinmeier, haben bereits vor Jahren diese "Brisanz" bezüglich des Irans hinausposaunt. Man konnte und kann sich darüber selbst in den Konzernmedien informieren.
Es wird Zeit, daß Wikileaks endlich seinen Versprechungen nachkommt und wenigstens ein einziges Mal etwas enthüllt.

Dienstag, 14. Dezember 2010

Wikiwonderbra

Einen sehr aufschlussreichen Artikel zum Phänomen Wikileaks, der insbesondere einige mir bislang unbekannte Hintergründe zum medialen Wonderbra-Aufbau der Organisation darlegt, finden Sie hier.
“If We Lose our Internet Freedoms Because of Wikileaks, You Should At Least Know Why”
Aus dem Artikel folgt, dass Wikileaks von großen US-Medien bereits überlaut ins Gespräch gebracht und verherrlicht wurde, als der Laden noch überhaupt nichts vorgelegt hatte und noch völlig in den Kinderschuhen steckte.
Wahrscheinliche Verbindungen zur CIA von Anfang an werden beschrieben…
Unbedingt lesen sollte das jeder, der die Freiheit des Netzes bewahren will.
Ein Zitat aus dem Artikel:
“So why would TIME magazine be writing about them in the first place if they hadn’t done anything yet? Also, let’s not pass up on that delicious irony: this is TIME magazine singing the praises of a supposed “leak” site which will supposedly expose all kinds of “conspiracy theories” while at the same time telling their readers NOT to believe in those silly “conspiracy theories” circulating about Wikileaks. Just so long as you believe the “right” conspiracy theories, you’ll be alright I guess. This of course perfectly matches Jullian Assange’s own statements about 9/11.”
(Warum also schreibt TIME magazine eigentlich über diese Leute, wenn sie noch nichts geleistet hatten? Und zudem sollten wir uns diese köstliche Ironie nicht entgehen lassen: Hier singt Time mgazine einer vermutlichen “leak”-Seite Lob und Preis, die vermutlich alle möglichen “Verschwörungstheorien” enthüllen wird, während man den Lesern gleichzeitig erzählt, sie möchten NICHT an jene dummen “Verschwörungstheorien” glauben, die über Wikileaks im Umlauf sind. Genau so lange, wie Sie an die “richtigen” Verschwörungstheorien glauben, sind Sie in Ordnung, rate ich mal. Dies passt natürlich perfekt zu Julian Assanges Erklärungen bezüglich 9/11.)
Da passt natürlich auch die Schwedenschlampeninszenierung, in der Assange für jeden offensichtlich aufs Übelste verfolgt wird (mit wahrscheinlichem CIA-Hintergrund zumindest der älteren Pampe, so dass der Eindruck erweckt wird, die CIA arbeite gegen ihn), hiermit zum hehren, wahrhaftigen Helden stilisiert.
Nimmt man noch den Jubel in Israel, die antiiranische, antinordkoreanische, antichinesische, antipakistanische Stoßrichtung der jüngsten Wikileaks-Veröffentlichungen hinzu, darüber hinaus die Tatsache, dass in den schönen USA gegen Assange Zeter und Mordio gebrüllt wird, wobei der als australischer Staatsbürger gar keinen Geheimnisverrat gegen die USA begangen haben kann, ganz im Gegensatz zu den Journalisten der New York Times, die das Material herausgaben, jener Zeitung, die maßgeblich die Welt in den Irakkrieg hineinlog, so rundet sich das Bild immer weiter ab.
Man muss schon ein bisschen unterbelichtet sein, um da eins, zwei und drei nicht zusammenzählen zu können.
www.unzensiert.zeitgeist-online.de

Samstag, 11. Dezember 2010

Sinnentleerte Worthülsen sollen die Brisanz von Wikileaks herstellen

Das Theater um Wikileaks reißt nicht ab. Dieses Theater ist grausam und erheiternd zugleich anzuschauen.
Da werden Dinge über Wikileaks behauptet, die es gar nicht gibt. Im besten Orwell- Sprech werden Worte benutzt, um Wikileaks etwas anzudichten, was in der Realität gegenstandslos erscheint.
So auch im Artikel "Mehr als Klatsch und Tratsch: Die wirklichen Enthüllungen von Wikileaks".
In Vorfreude darüber, endlich eine dieser Enthüllungen in Erfahrung bringen zu können, folgt das gewohnte Resultat: Fehlanzeige. Meinen diese Leute wirklich, nicht eingehaltene Ankündigungen durch das gebetsmühlenartige Wiederholen von wohlklingenden Wörtern wettmachen zu können? Auf keine dieser Überschriften folgte bisher der versprochene Inhalt. Wie soll man so etwas nennen, außer eine Mogelpackung?
Im Fall Wikileaks kann man getrost von einer Mogelpackung- Epidemie sprechen. Leere Versprechungen geistern dieser Tage wie eine Seuche durch die Medienwelt. Befallen davon sind interessanterweise "Gegner" und "Befürworter" von Wikileaks. Darin sind sie sich bei genauer Betrachtung einig. Eine unheilvolle Symbiose.
Um mich nicht falsch zu verstehen, ich hätte nichts gegen ein Projekt wie Wikileaks. Es müsste nur mit Inhalt gefüllt werden. Was bisher veröffentlicht wurde, lässt sich treffend mit dem guten alten deutschen Wort "Verarschung" beschreiben.
Für diese Leute würde es eine "brisante Enthüllung" darstellen, wenn ein Fremder ihnen die Daten ihres eigenen Personalausweises vortragen würde. Und sie würden dann so tun, als ob sie noch nicht wussten, wie sie heißen, wann sie geboren sind,...
Um jeden Preis wollen die USA die Veröffentlichung weiterer Depeschen verhindern.
Um jeden Preis? Wissen diese Leute überhaupt noch, was sie schreiben? Ein Land, das sich aus Gewohnheit über jedes Völker- und Menschenrecht stellt - das auch heute noch die gesamte Welt mit Unrecht, Tod, Armut, Vernichtung und Ausbeutung überzieht, zahlt jeden Preis, in dem es noch nicht einmal ansatzweise sein Machtpotential und seine Möglichkeiten benutzt?
Die Dummheit der Menschen ist unendlich. Das wird dieser Tage wieder einmal eindrucksvoll bestätigt.
In der Hoffnung, der Erlöser sei auf die Welt gekommen, siegt zumindest vorerst die Einbildung über die Vernunft.
Ich bleibe dabei, das Theater um Wikileaks ist eine Inszenierung. Das ist keine üble Nachrede, sondern das, was bisher unter'm Strich herauskam und einzig zählt.

Freitag, 10. Dezember 2010

Tag der Menschenrechte

Der 10. Dezember ist der "Tag der Menschenrechte"*.

*Doch wer Rechte hat, muß auch Pflichten haben. Warum sind diese nicht in Gummiparagraphen gegossen?

“Klima” als Orwellscher Begriff

“Klima” ist zu einem Orwellschen Begriff geworden. Mit dem Stichwort “Klima”, “Klimaerwärmung” oder “Klimawandel” werden Sachverhalte verunklart, verfälscht und in irreführende Zusammenhänge gestellt.
Die Welt war schon immer ein recht unsicheres, keinesfalls stilles Örtchen. Auch das Klima war vielfältigsten Schwankungen unterworfen. Wenn man antike Schöpfungsmythen rekapituliert, so berichten diese von furchterregenden Götterkriegen, Einsturz des Firmamentes, Bersten der Himmel, mehreren Sonnen, Sintfluten. Im Vergleich mit derartigen Fährnissen klimamythologischer Zeiten geht es uns wohl noch insgesamt gesehen ausgezeichnet.
Natürlich waren und sind einige Gegenden (egal ob A-, B-, oder CO2) unsicherer als andere. Schon immer. Zu den unsichereren Orten zähl(t)en z. B. immer und überall auf der Welt Gebiete in Meernähe. Das ist heute anders: Heute heißt das Klima.
Auch ist kaum noch die Rede von Abholzung der Wälder, von Raubbau und Umweltzerstörungen aller Art, oder gar von Hunger, Armut und einer ungerechten globalen Wirtschaftsordnung – nein, immer und zuverlässig stellt sich der zunehmende Klimawandel als alleinge Ursachen aller Wirkungen heraus.
In einschlägigen Reportagen vorwiegend aus fernen Länder gibt man sich infolgedessen kaum noch die Mühe, Faktoren sorgfältig zu analysieren und zu benennen, damit hält man sich nicht mehr auf: Klimawandel!
Das Stichwort “Klima” entwickelt sich rasant zum globalen Hütehund, der die Schafherde einhegt und dorthin treibt, wohin man sie haben will: In Hab-acht-Stellung in denkfreier Klimazone.
Der vollständige Artikel ist unter Friederike's BECKlog nachzulesen.

Weihnachten mit Sarrazin

Mittwoch, 8. Dezember 2010

Zweifel an Assange- Kampagne sind geboten

Weil ich mich nicht übermäßig mit der Figur Assange befassen möchte, weise ich hier ausdrücklich auf einen Artikel von Infokrieger News hin.
Um es noch einmal klar zu machen. Es geht mir nicht darum, eine andere Meinung zu haben. Es geht mir darum, meine Meinung zu haben.
Für mich bedeutet diese ganze Sache ein abgekartetes Spiel, auf dessen Leimspur sogar Experten wie Rainer Rupp gelandet sind.
Es sind die vielen Ungereimtheiten und die Tatsachen in diesem Fall, die bei kühler Betrachtung stutzig machen. Und das nicht ohne Grund. Es wäre nicht der erste Fall in der Geschichte der Geheimdienste, auf diese Art eine Symbolfigur zu installieren. Da heutzutage sowieso der eine vom anderen abschreibt, benötigt es auch gar keines großen Komplotts, um eine solche Aktion durchzuführen. Das meiste ist ein Selbstgänger.
Ohne meine Zeit unnötig mit dem Fall Assange zu verlieren, sei hier abschließend die Frage gestellt, weshalb ein Netzwerk wie Wikileaks nur auf eine Person fokussiert wird? Vielmehr sprechen die Aussagen Assanges und seine Vita (u.a. laut Wikipedia) dafür, daß dieser Mann in den frühen 1990ern als IM geködert wurde. Das hört sich vielleicht für den ein oder anderen als "zu weit hergeholt" oder "unmöglich" an, doch Kenner der Geheimdienstarbeit werden diese Möglichkeit keineswegs verneinen. Nur Unkenntnis darüber, gepaart mit Naivität, lassen es zu, angesichts der Biographie des Assange diese Möglichkeit auszuschließen. Es spricht vieles für diese Möglichkeit. Sehr vieles.
Aber manche Aufklärer sind so aufgeklärt, daß sie jeden Tag das Rad neu erfinden müssen.
Oder liegt es an natürlicher Begabung und entsprechender Erfahrung (Information etc.), um nicht jeden Tag das Rad neu erfinden zu müssen?

P.S. Nur durch die vielen Blinden und Tauben steigt in diesem System ein staatsfeindlicher Steinewerfer ohne jeglichen Abschluss bis zum Außenminister herauf. Was ich damit meine? Vergessen sie es. Der Sandmann ist vorbei...

Montag, 6. Dezember 2010

Sollte man Wikileaks blind vertrauen?

Traue niemanden, der die Wahrheit besitzt. Vertraue dem, der nach der Wahrheit sucht.
Dieses Motto sollte sich jeder Mensch zu eigen machen.
Der Mensch glaubt am liebsten und schnellsten, was er zu glauben wünscht. Nur wenige hinterfragen kritisch.

Hier folgt ein Beitrag über Wikileaks. In diesem Beitrag redet der Sprecher von "Wahrheit", was mich allein schon skeptisch macht. Sicherlich wurden über Wikileaks Informationen verbreitet, die zunächst als unangenehm für einige Herrschende erscheinen, doch wer kann sich sicher sein, daß nicht auch diese Informationen "gesteuert" sind? Ohne groß darauf eingehen zu wollen, sei dennoch angemerkt, daß Informationen, die nur teilweise weitergegeben werden (Halbwahrheiten, Viertelwahrheiten,...) die schlimmsten Formen der Lüge bedeuten. Kurz, ich bin schon zu lange im Geschäft und zu wach, um jeder Information blind zu vertrauen.
Zudem mir nicht bekannt ist, daß über Wikileaks Informationen bekannt gemacht wurden, die, wenn nicht bereits ohnehin bekannt, so doch vorstellbar waren. Außerdem müsste man einen Assange nicht ausschalten, in dem ihm lächerliche Vergewaltigungsvorwürfe gemacht werden. Schon 'mal etwas von Geheimnisverrat in Kriegszeiten gehört?



Nachtrag:
Ich werde den Gedanken nicht los, daß die Diskussion um Wikileaks nur geführt wird, um eine weitere "Tarnkappen"- Vereinigung als Propagandamittel zu installieren. Wie bereits erwähnt, brachten die Veröffentlichungen unter Wikileaks nichts Neues ans Tageslicht. Ein paar harmlose Knallerbsen wurden losgelassen. Mehr auch nicht. Wer nun denkt, Wikileaks wäre das non plus ultra der Aufklärung, glaubt auch an den Weihnachtsmann, den Osterhasen und daran, daß die Erde ein Scheibe ist.
Stutzig macht auch, daß sich bereits bestehende Tarnkappen- Organisationen wie die ominösen "Reporter ohne Grenzen" vermehrt in die Diskussion einschalten und sich für Wikileaks aussprechen. Das spricht nicht für, sondern gegen Wikileaks.

Sonntag, 5. Dezember 2010

Überall Kinderpornos und "wer hat es erfunden"?

Stellen sie sich vor, es gibt einen Staat auf dieser Erde, in dem es Menschen gibt, die Kinder sexuell ausbeuten, missbrauchen und quälen. Manchmal sogar töten. Aus purem Sadismus und kranker Gier heraus.
Und stellen sie sich vor, die Justiz in diesem Land wäre so bestechlich und verdorben, daß diese strafbaren Handlungen in manchen Fällen gar nicht verfolgt werden und wenn sie verfolgt werden, sich dann die Strafen im unteren Bereich der möglichen Strafbemessung befinden.
Um nur zwei Beispiele zu nennen, daß Ermittlungen massiv behindert und von höchsten Stellen unterdrückt werden, sind an dieser Stelle die Stichwörter "Dutroux" und "Leipziger Kinderbordellskandal" (auch hier) erwähnt. 
Mein Rechtsanwalt hat zwar die Vernehmungsprotokolle erhalten, jedoch bis heute keine Rückantwort auf diese Fragen. Stattdessen hat die Staatsanwaltschaft Dresden die Ermittlungsverfahren unter anderem gegen zwei von mir identifizierte Personen eingestellt und Anklage gegen mich und ein andere Zeugin wegen angeblicher Verleumdung dieser Personen erhoben. ...  Zum Schluss möchte ich noch ganz deutlich sagen.  
Die Staatsanwaltschaft Dresden bezeichnete mich öffentlich als Ex-Prostituierte. Die Presse hat zum Teil das aufgenommen. Ich fühle mich als Opfer schwerster sexueller Gewalt und Ausbeutung. Mit der Bezeichnung Ex-Prostituierte wird mir mehr oder weniger unverhohlen unterstellt, alles freiwillig getan zu haben. Damit verhöhnt man mich und andere Opfer, würdigt uns auf das Unerträglichste herab, verletzt unsere Menschenwürde. Mit solchen Demütigungen setzt man das Werk der Täter auf andere Weise fort.
eins der missbrauchten Mädchen von Leipzig, laut J. Roth (siehe auch hier)
Als die belgischen Ermittlungsbehörden den deutschen und französischen Behörden Beweismaterial zustellten, lehnten diese es ab, auf ihren Hoheitsgebieten zu ermitteln. Und das, obwohl Dutroux bekannterweise international operierte. Der Fall Dutroux wurde nicht nur in Belgien zur Farce, sondern er zeigte bestens auf, wieviel Macht die Mafiosi inne haben und wie korrumpiert die europäischen Gesellschaften sind.
Und ich könnte allein aus dem Gedächtnis heraus noch viele weitere Fälle dieser Art berichten.

Das zur Einleitung.
Es sind diese Mächtigen, die zwar nicht gewillt sind, potentielle Verbrecher zu bekämpfen, aber jetzt wieder einmal heucheln, gegen "Kinderpornographie" vorgehen zu wollen.
So wird demnächst das EU- Parlament die Verordnung zur "Bekämpfung von Kinderpornografie und der sexuellen Ausbeutung von Kindern" absegnen.
Gut gemeint, ist noch lange nicht gut gemacht. Und so wird auch diese Verordnung keine wirklichen Erfolge zum Schutz der Kinder erzielen. Ohnehin gibt es genügend Möglichkeiten zum Schutz der Kinder, die allesamt nicht hinreichend genutzt wurden und werden. Allein das sollte skeptisch machen.
Erinnern sie sich an mehrere Fälle in der Vergangenheit, in denen Kinder auf Grund von Verwahrlosung zu Tode kamen? Auch hier wurde schnell ein neues "Kinderschutzgesetz" durchgesetzt, das angeblich den Schutz der Kinder erhöhen sollte, doch es den Sozialarbeitern im Verdachtsfall von Verwahrlosung erschwert, eingreifen zu können.
Lassen wir uns also nicht von der moralinen Schlagzeile erschlagen, sondern schauen uns den Inhalt an.
Nicht wenige Blogger vermuten hinter dieser EU- Kampagne eine Einflussnahme seitens religiöser Kreise (z.B Evangelikale / Bundespräsident Wulff ist z.B. ein Evangelikaler), deren psychopathische Lust- und Lebensfeindlichkeit das trojanische Zugpferd "Kinderpornographie" benutzt, um die eigene Sichtweise allen anderen Menschen aufzwingen zu können. Ob nun die Anregung für diese EU- Verordnung von den religiösen Kräften kam oder auch nicht, Nutznießer werden noch ganz andere Kräfte sein. Die Propheten des Überwachungsstaates klatschen bereits hörbar Beifall.
Leider gibt es Begriffe, auf die viele Menschen im Pawlowschen Reflex reagieren und dann ihre diesbezügliche Hirntätigkeit auf Minimalleistung schalten. "Kinderpornographie" zählt zu diesen Begriffen.
Doch nun zum Text der Verordnung.
Als "Kind" wird jede Person definiert, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Dabei sollte es nicht verwundern, daß von gleicher Seite beispielsweise das Wahlrecht oder der Führerschein für "Kinder" (unter 18) eingefordert wird oder der Arbeits- und Beschäftigungsschutz für (wahre) Kinder erst kürzlich erfolgreich ausgehöhlt wurde. Wenn es gewollt ist, dann verfügen diese "Kinder" plötzlich über eine geistige Reife, die man ihnen andererseits abspricht. Und wenn es um die Ausbeutung der Kinder durch Arbeit, also zum Zwecke der Kapitalmaximierung geht, dann ist plötzlich jeder Schutzgedanke hinderlich.
Sie nennen dies vielleicht Irrsinn, ich nenne es das Kalkül geisteskranker Asozialer. Vielleicht können wir uns auf Heuchelei einigen?
 Bisher begann das sexuelle Selbstbestimmungsrecht mit der Vollendung des 14. Lebensjahres teilweise und mit der Vollendung des 16. Lebensjahres vollständig.
Streng genommen macht sich nun jeder 18jährige strafbar, der seine 17 Jahre und 20 Tage junge Freundin ablichtet oder umgekehrt die Freundin, sollte sie ihrem Freund ein schönes Urlaubsfoto schenken. Aufgenommen am Strand, im Bikini. Oben ohne oder FKK stellt dann wahrscheinlich schon einen schweren Fall von "Kinderpornographie" dar.
So weit wird es nicht kommen?
Zumindest zunächst nicht, doch wer weiß, welche Musik in der Zukunft gespielt wird?
Wer weiß, welche Mächtigen eines Tages regieren werden und diese Gesetze nach ihrer Laune und im Wortsinn totalitär umsetzen lassen? Die Schäuble, Schily, Bush etc. pp. sterben nicht aus. Diese Figuren bereiten nur den Weg für ihre Nachfolger vor. Dabei muss es sich noch nicht einmal um einen gemeinsamen Plan handeln. Ihre krankhaft asozialen Triebe reichen dafür völlig aus.
Gewiss erfährt in der Zivilisation kein Gesetz die gleiche zweckgebundene Aufmerksamkeit bzw. Durchsetzung. Die verlogene Floskel darüber, "vor dem Gesetz würden alle gleich behandelt", kann vielleicht noch Geistesschwache und glückliche Sklaven beeindrucken. Gesunde Menschen allerdings nicht.
Für jedes Gesetz gibt es Gesetze, um das entsprechende Gesetz unterwandern zu können. Gesetze sind nicht da, um pauschal jeden Gesetzesbrecher im Sinne des Gesetzes verurteilen zu können. Sie sind dazu geschaffen, je nach Bedarf zuschlagen zu können.
Nach dem neuen EU- Gesetz wird das Internet wahrlich einen Hort der Kinderpornographie abgeben. Sat 1 & Co. haben dann noch weniger Filme zur ständigen Wiederholung zur Verfügung.

Da ich mit dem Fernsehprogramm auf Kriegsfuß bin, weiß ich nicht, ob Sat 1 & Co. noch ihre berüchtigten Samstagabend- Film Film Filme zeigen. Kennen sie noch die albernen Komödien wie "Schulmädchen- Report"? Ja? Achso, sie waren zufällig an die Fernbedienung gestoßen und hatten dann auch relativ schnell wieder umgeschaltet. Alles Ausreden. Sie hatten sich "Kinderpornos" angeschaut! Sie "perverses Schwein" wussten dies damals allerdings noch nicht. Da haben sie noch einmal Glück gehabt, doch ihre kranke Neigung wird nun gesetzlich verbrieft. Sie sollten zukünftig Angst haben...
...jegliches Material mit Darstellungen einer Person mit kindlichem Erscheinungsbild, die an realen oder simulierten eindeutig sexuellen Handlungen beteiligt ist oder jegliche Darstellung der Geschlechtsorgane einer Person mit kindlichem Erscheinungsbild für primär sexuelle Zwecke. 
aus COM 94 (EU- Verordnung) zur "Bekämpfung von Kinderpornografie und der sexuellen Ausbeutung von Kindern"
Vielleicht gehören sie ja auch zu den vielen Menschen, die sich gerne Aktfotografien anschauen? Keine Angst, das dürfen sie auch noch weiterhin. Nur mit der Einschränkung, daß Fotos, auf denen keine Schamhaare zu sehen sind, zukünftig als "Darstellung der Geschlechtsorgane einer Person mit kindlichem Erscheinungsbild" bewertet werden können. In diesem Fall wären sie ein "perverser Kinderpornogucker" und kein Arsch wird danach fragen, was sie wirklich gesehen haben. Dieses Stigma reicht, um sie (sozial) vernichten zu können.
Mädel, Du willst wissen, wie er ohne Hose aussieht? Der ist rasiert, hat also möglicherweise ein "kindliches Erscheinungsbild". Sie könnten dich künftig als "Kinderporno"- Konsumentin anklagen. Das ist je nach Bedarf Auslegungssache .
Junge, so geht es nicht. An einer erwachsenen Frau gehören Haare, sonst bist auch du zukünftig bei Bedarf ein "Kinderporno"- Konsument. 

Eine "Darstellung der Geschlechtsorgane mit kindlichem Erscheinungsbild" liegt nämlich nur im Auge des Betrachters. Wenn du aber nicht mehr über dich bestimmen kannst, werden andere deine Betrachtungsweise übernehmen. Der Gesetzestext ist mit Absicht so schwammig formuliert. Es gilt die Menschen zu kriminalisieren, zu entmündigen und in Angst darüber zu halten, sie wären allesamt nur "armselige Sünder".
Dieses Rezept haben die Herrschenden verinnerlicht. Und ja, es gilt den ersten Stein zu werfen. Auch wenn dabei alles in Flammen aufgehen wird und das eigene offizielle "Image" wie eine Seifenblase zerplatzt, doch der Heuchelei sei wahrer Krieg angesagt. In jüdisch-christlicher Praxis gibt die Nummer mit dem ersten Steinwurf, so gut sie auch als Argument gegen Denunzianten geeignet ist, doch nur die drei Affen ab. Oder glauben sie immer noch die Mär, daß eine Sklavenreligion die Erhöhung des menschlichen Geistes beabsichtigen würde? Sie dient einzig und allein dem Machterhalt und der Unterdrückung. Auch die Legende vom "Steinwurf", so zutreffend sie auch für den einzelnen Idealisten klingen mag.
Sobald Schamhaare bildlich dargestellt werden, gilt dies übrigens in Japan als Pornographie. Da Pornographie in Japan verfolgt wird, wird zum Zwecke der gesetzlichen Umgehung auf die "Darstellung der...", na, sie wissen es schon, zurückgegriffen und rasiert. "Moral & Ethik" unterliegen keinem Naturgesetz. Doch macht das Imperium die Globalisierung nicht vor Japan halt.
Ist das eine "eindeutig simulierte sexuelle Handlung" aus der Rubrik "Kinderpornographie" oder nur eine witzige Darstellung über die Natur des Menschen?
Wird nun endlich die SPD, wenn auch über den Umweg der EU- Verordnung gegen Kinderpornographie, als kriminelle Vereinigung verboten?
Dürfen Versandhäuser weiterhin mit "Kinderpornographie" werben? Wer hat künftig die Macht darüber, zu definieren, was "simulierte Handlungen" sind? Der Bürger jedenfalls nicht. Wer bestimmt darüber, ob ein Mikrophon nicht auch ein "simulierter" Penis sein kann (übrigens stammen die Bilder aus der Wäsche- Abteilung für Kinder des Otto- Versandes!)?

Dieser Text ist bereits länger geworden, als er dies anfangs sollte und dennoch bleibt so manches nicht erwähnt. 
Der Wiener Anwalt Dr. Helmut Graupner hat sich hier zum selbigen Thema geäußert. Interessant zu lesen, da er auf Fälle bezogen darstellt, wie die gesetzlich vorgeschriebene "Unschuldsvermutung" (auch) auf diesem Sektor bereits nicht mehr gilt. 
Zumindest bei Bedarf. Aber den Bedarfsfall hatten die Begründer dieser Gesetze ausdrücklich nicht vorgesehen, er findet aber in der Realität stets und ständig statt. So wird Recht geschaffen. Recht ist aber niemals mit Gerechtigkeit zu verwechseln. Und so glaubt es sich auch fernerhin eher an die "Unschuld"* einer Hure, als an die Gerechtigkeit der Justiz.

Stein um Stein mauern sie dich ein... 

* "Unschuld". Dem natürlichen Wesen nachzukommen bedeutet also im jüdisch-christlichen Wertegemeinschaftssinn "Schuld". Erbsünde und Lebensfeindlichkeit verstecken sich hinter diesem Wort, das man besser vergessen sollte, wenn man den wahren Wert zu leben bereit ist. Leben!!! Was soll daran schlecht sein? Etwa die Liebe?

Nachtrag:
Im Umkehrschluss hätte dann auch der U-18 Fraktion vorgeschrieben werden müssen, sich nicht mehr als "Erwachsene" zu präsentieren. 
Die Industrie stellt sogar Reizwäsche für Kinder her. Ich habe mit eigenen Augen eine ca. 8jährige gesehen, die einen Stringtanga anhatte. Nach dem Schreck kam in mir Wut auf. Welche Eltern kaufen ihren Kindern solche Wäsche? Und weshalb wird so etwas überhaupt produziert?
Wozu überschminken sich junge Mädchen und verändern ihr Erscheinungsbild auf zwar modische, aber stark gekünstelte Weise? Oftmals "nuttig" angezogen und doch noch mit Puppen spielend. Zum Zweck nicht "altersgerecht" auszusehen, sondern wie Erwachsene zu wirken, weil dies das Modediktat so vorschreibt.
MTV, Bravo & Co. impfen dieses Verhalten in die jungen Menschen hinein. Wer zensiert diesen Wahn?
Ist es dann nicht auch "kinderpornographisch", wenn mit minderjährigen Models für Unterwäsche geworben wird? Und zwar nicht für kochfeste Baumwollschlüpfer Marke Oma.
Es geht denen nicht um den Schutz der Kinder. Sie heucheln und Heuchlern sollte man nichts abkaufen. 

Freitag, 3. Dezember 2010

Realexistierende "Bildungsoffensive"

Ki.KA: Ökumenische Kinderverblödung mit Chi Rho 
(c) nickpol, brightsblog.wordpress.com
Pünktlich zur Vorweihnachtszeit gehen die Evangelen und Katholen, gemeinsam, auf einen Missionierungsfeldzug.
Ziel; die Kinder, Mittel; eine Zeichentrickserie, die auch als Spiel im Download zur Verfügung gestellt wird. Mit Hilfe der katholischen und evangelischen Kirche entstanden 13 Folgen, bis zum Frühjahr 2011 sind weiter Folgen geplant. Mit kuhäugigen Manga-Figuren will man den lieben Kleinen die Bibel nahebringen.
Seit dem 01. November 2010, jeweils um 17:35 Uhr läuft die Serie täglich im Fernsehen. Man will auf ganz innovative Art und Weise den Kindern die Bibel vertraut machen. Udo Hahn, seines Zeichens Leiter des Medienreferats der Evangelischen Kirche betont denn auch, “ das Christentum war immer modern, wenn es darum ging, die Botschaft der Bibel zu vermitteln. Stimmt, mit modernstem Kriegsgerät und Foltertechniken überzeugte man jene, die sich nicht überzeugen lassen wollten. Völlig ahistorisch und pädagogisch fragwürdig vermitteln die christlichen Kirchen die so liebreizende Botschaft ihres Gottes. Kindlich aufbereitet, psychologisch abgestimmt wird ein verklärtes Bild transfomiert, aus einer Zeit, die alles anderes als lieblich war.
Interessante Aspekte des Projektes sind unter anderem die Finanzen. Ein Fünftel der Produktionskosten, von ca. 7,5Millionen Euro, tragen die Kirchen selbst, mit anderen Worten, rund 6 Millionen Euro werden sehr wahrscheinlich von der Mitteldeutschen Medienförderung getragen. Mit Sitz in Leipzig gehört diese Vereinigung den Freistaaten Sachsen, Thüringen, dem Land Sachsen-Anhalt, sowie dem ZDF, der ARD und dem Mitteldeutschen Rundfunk. Es wäre damit nicht verwunderlich, wenn der Steuerzahler über seine Steuern und die GEZ-Gebühren diese Christen-Schmonzette finanzieren würde.
Genaugenommen ist es mehr als eine Zeichentrickfilm-Serie. Es geht ums Vernetzen. Es geht darum recht viele

Donnerstag, 2. Dezember 2010

Mittwoch, 1. Dezember 2010

Brisantes Anti(t)errorvideo aufgetaucht

Ein befreundeter Geheimdienst hat unserer Zentrale ein Video zugespielt, in dem streng geheimes Schulungsmaterial aus dem Bundesüberwachungsministerium (kurz: BÜM) zu sichten ist.
Aus bestens informierten Kreisen wurde inzwischen bestätigt, daß es sich beim vorliegenden Material um ein geheimes Schulungsvideo des BÜM handelt. Dieses Video sei angefertigt worden, um die "ohnehin schon bestens ausgebildeten Spezialisten im >Kampf um den Error< noch besser spezialisieren zu können", sagte auf Nachfrage Abu Ayyub al-Masri, leitender Experte und "personal trainer" im BÜM, gegenüber Luzifer-Lux.

Doch sehen, hören und staunen sie nun selbst, welches Spezialwissen erforderlich ist, um die Freiheit noch erfolgreicher verteidigen zu können. Die "Achse des Blöden Bösen" schläft nicht. Weder in Langley , in New York oder in Rom. Und auch nicht in London und Berlin, um nur einige Hochburgen des organisierten Terrorismus erwähnt zu haben. Die Gefährlichen befinden sich über uns und diese Gefahr ist allgegenwärtig.
Ganz bestimmt.
Oder wie viele Paketbomben aus dem Jemen benötigt es noch, um nicht mehr wegsehen zu können? Wie, die sollten gar nicht mit UPS befördert werden, sondern mit der Lusitania? Die Paket- Mär stimmt also doch? Die UPS- Paketbomben- Verschwörung konnte schneller als die Lüge über den achso zivilen Atlantikdampfer enttarnt werden. Nur, weil das Wort Druckerpatronen bereits so schön gefährlich klingt?

Dank des Internet.

Doch sollte sich unser Zweifel nicht in blinde Dankbarkeit verflüchtigen. Das Internet wurde nicht für Zivilpersonen nutzbar gemacht, weil man plötzlich gedachte die Meinungsfreiheit einzuführen. Beichte und Verhör wirken nur weit weniger effizient, als die Möglichkeiten des Internet dies hergeben.
Weder wird das Netz durch die Wohlfahrt verwaltet und kontrolliert, noch stammt es von ihr.

Und dennoch können wir es nutzen.

Wovor haben sie also Angst? Davor, endlich ihr Leben verantwortungsvoll in die eigene Hand zu nehmen?
(Meinetwegen auch ohne Internet als Informationsquelle!)