Montag, 20. November 2017

Merkel: Die Letzte macht das Licht aus...

Merkel verkündet das Scheitern...
Was Kanzlerin Merkel betrifft, ist diese fest entschlossen, nach ihrem erneuten Debakel den Mugabe zu geben. Sie ist immer noch nicht bereit, persönliche Konsequenzen aus ihrem Scheitern zu ziehen. Mugabe musste aus dem Amt geputscht werden. Das wird die völlig entleerte Union nicht zustande bringen...
Das geht deutlich aus Merkels Statement hervor, das sie eine Stunde nach Abbruch der Verhandlungen durch die FDP gegeben hat... Das erste Drittel der Erklärung besteht aus den berüchtigten verschwurbelten Merkel-Sätzen, nach deren Sinn man sich vergeblich fragt.
Wir hatten aus unserer Perspektive der Union sehr vieles erreicht in diesen Verhandlungen, was die Stabilität des Landes gestärkt hätte, sowohl die Frage der wirtschaftlichen Entwicklung, bei den schweren Fragen der Erwartungen der Grünen an die Leistungen im Blick auf den Klimaschutz, aber vor allen Dingen auch was soziale Fragen anbelangt, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen.
Wir haben interessanterweise die erste Einigung über die Landwirtschaftspolitik erzielt, das wäre und ist, weil es bleibt, ja auch ein interessanter Bestandteil, was vielleicht auch versöhnend auf unsere Gesellschaft hätte wirken können, und jetzt müssen wir trotzdem mit den Tatsachen umgehen. Tatsache heißt, dass wir keine Sondierungsgespräche erfolgreich abschließen konnten.
Mit der Beschreibung der Tatsachen steht Merkel allerdings auf Kriegsfuß. Lag der Abbruch an den „schweren Fragen der Erwartungen der Grünen an die Leistungen im Blick auf den Klimaschutz“? Bleibt die Einigung über die Landwirtschaftspolitik?
Dann macht die Frau, die nicht in der Lage ist, deutliche Aussagen zu formulieren, der aber trotzdem von den Medien „Verhandlungsgeschick“ angedichtet wird, klar, dass sie unbelehrbar und absolut realitätsfern ist:
Wir, CDU und CSU gemeinsam, ich sage das ausdrücklich, werden Verantwortung für dieses Land auch in schwierigen Stunden übernehmen und auch weiter sehr verantwortungsvoll handeln. Denn die Menschen in Deutschland haben sich heute mehrheitlich gewünscht, dass wir zusammenfinden. Und denen fühlen wir uns verpflichtet. Und wir werden dazu beitragen, mit unseren Kräften, die wir haben, zum Zusammenhalt dieses Landes auch einen Beitrag zu leisten.
... Was die „Menschen“ anbelangt, die Bezeichnung Bürger für die Wähler kommt Merkel nicht von den Lippen, hatten bereits Ende Oktober 78 % der an einer Leserumfrage der WELT Beteiligten auf die Frage „Glauben Sie, dass eine Jamaika-Koalition funktionieren kann?“ mit Nein geantwortet. Abgestimmt haben 51.000 Teilnehmer, viel mehr als die Umfrageinstitute befragen.
Merkel nimmt die Realität ebenso wenig wahr, wie ehemals die Politbürokraten der DDR. Aber anscheinend hat sich keiner ihrer Hofschranzen mehr getraut, ihr aktuelle Umfrageergebnisse zu diesem Thema vorzulegen. Diese Frau ist kein „Stabilitätsanker“, weder für Deutschland, noch für Europa, sondern eine Gefahr. Es wird Zeit, das ihre Hofmedien das endlich eingestehen.
Die Medien stehen auch vor einem Scherbenhaufen. Sie haben in den letzten Wochen wieder einmal mit allen demagogischen Tricks versucht, der Öffentlichkeit einzureden, eine Jamaika-Regierung wäre wünschenswert, ja alternativlos. Nun müssen sie mit der erfreulichen Tatsche klar kommen, dass ihre Meinungsmanipulation nichts gefruchtet hat... 
Hier ist der gesamte Artikel von Vera Lengsfeld nachzulesen.
Heute Abend war der fleischgewordene Hosenanzug in einem Interview mit dem ZDF zu sehen. Die Sendung war zwar kurz, dennoch war ich währenddessen eingeschlafen. Alle Achtung... :-)

Sonntag, 19. November 2017

Vom Schmierentheater um die 'Jamaika-Sondierungen'

Dass bei Regierungsverhandlungen getrickst und gelogen wird, um die Wähler zu täuschen, ist man gewohnt. Aber noch nie hat es dieses ungeheure Ausmaß an plumper Rosstäuscherei gegeben, wie bei dem Schmierentheater, genannt Jamaika-Verhandlungen, die der Öffentlichkeit in den letzten Wochen zugemutet wurde.
Auf den eigentlichen Grund, warum diese „Sondierungen“ so lange aufrechterhalten werden konnten, kann nicht zu oft hingewiesen werden. Es sind mal wieder die Mainstreammedien, welche Ihrer eigentlichen Aufgabe als „vierte Gewalt“, nämlich den Möchtegern-Regierenden kritisch auf die Finger zu sehen, zum wiederholten Male nicht nachgekommen sind. Im Gegenteil. Presse, Funk und Fernsehen veranstalteten ein regelrechtes Trommelfeuer, um „Jamaika“ als alternativlos hinzustellen. Angeblich, weil die staatspolitische Verantwortung es gebiete, unbedingt eine Regierung zu bilden, auch wenn die Koalitionspartner, unter dem Druck der Wähler im Wahlkampf Positionen vertreten haben, die nicht miteinander vereinbar sind. Das betrifft die Energiefrage oder die Zuwanderung.
Die Leser von Qualitätsblättern wurden mit dämlichen Spielchen abgelenkt, indem sie darüber abstimmen sollten, wer welchen Ministerposten in der „Schwampel“ (Seehofer) bekommen soll. Immerhin wurde vom Focus die unvorsichtige Frage gestellt,...
Hier weiterlesen.

Samstag, 18. November 2017

Irrenhaus Deutschland: Polizei lässt Terroristen ungehindert ausreisen - Regierung schweigt sich seit Wochen darüber aus

Wenn er "lückenlos überwacht" worden wäre, wie das von Jörg Diehl und Fidelius Schmid im ehemaligen Nachrichten-Magazin Spiegel wahrheitswidrig behauptet wird, dann hätte der Gefährder Terrorist unmöglich entwischen können. Es sei denn, man hat ihm trotz "lückenloser" Überwachung zur Flucht verholfen bzw. diese ermöglicht. Alles andere ergibt keinen Sinn.
Um sieben Uhr schlugen die Beamten aus dem hessischen Bad Vilbel Alarm...
Die Fußfessel von Hussein Z. sendete nicht mehr. Schon seit einer Stunde. Das letzte Signal war vom Flughafen Hamburg gekommen...
Umso erstaunter waren sie, als ihre Systeme Hussein Z. gegen neun Uhr plötzlich 2000 Kilometer südöstlich der Hansestadt wieder orteten: am Flughafen Athen*. Getürmt war er an Bord eines britischen Billigfliegers.
Wenn der Terrorist Hussein Z. "gegen 9 Uhr plötzlich am Flughafen Athen" geortet worden ist, dann muss er sich schon vor 6 Uhr in der Luft befunden haben. Ein Direktflug von Hamburg nach Athen dauert über 3 Stunden. Wobei lediglich vom britischen Billigfluganbieter EasyJet Flüge von Hamburg nach Athen angeboten werden. Diese dauern im günstigsten Fall 3 Stunden 10 Minuten.

Da die Beamten erst "um 7 Uhr Alarm geschlagen" haben, stellt sich zwangsläufig die Frage, ob die "lückenlose Überwachung" der besonders gefährlichen Personen etwa erst mit der Tagschicht um 7 Uhr beginnt? Vielleicht saßen aber auch sämtliche mit der "lückenlosen Überwachung" beauftragten Mitarbeiter eine Stunde lang auf dem Klo, in der Kantine oder waren sonst wie an der "lückenlosen Überwachung" verhindert. Auf alle Fälle ist es nicht nur brandgefährlich, unzumutbar, und verantwortungslos, sondern auch unentschuldbar, dass Personen, die ein solches Gefahrenpotential darstellen, über eine geschlagene Stunde lang vom Radar verschwinden können, ohne das Alarm ausgelöst wird.
Bundesweit tragen zurzeit 96 Männer eine Fußfessel. Sie alle werden von den Mitarbeitern der GÜL überwacht. Entsprechend nervös reagiert die bayerische Polizei auf die Flucht von Hussein Z. In deren internem Analysesystem galt er als Person mit hohem Risiko, als besonders gefährlicher Gefährder, dem ein terroristischer Anschlag zuzutrauen ist.
Dabei kann es sich nur um einen schlechten Witz handeln, möchte man meinen.
Der Verfassungsschutz beziffert die Anzahl islamischer Extremisten in Deutschland auf 24.000.
1.800 von ihnen werden vom Verfassungsschutz als "islamisch-terroristisch" eingestuft, über 700 als sog. "Gefährder", was eine politisch korrekte Umschreibung für Terroristen ist.
Hinzu kommen Tausende sich illegal in Deutschland aufhaltende Mohammedaner, von denen die Behörden weder wissen, woher sie kommen und wer sie sind.
Die Dunkelziffer staatsgefährdender und potentieller Terroristen ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit deutlich höher, als die von den Sicherheitsbehörden vermeldeten Zahlen.
Normalerweise werden Fußfesseln vor allem bei Sexualstraf- und Gewalttätern eingesetzt, die ihre Freiheitsstrafe verbüßt haben, aber weiterhin als Gefahr gelten. Nach mehreren islamistischen Anschlägen entdeckte die Bundesregierung die "elektronische Aufenthaltsüberwachung" jedoch auch als Wunderwaffe im Kampf gegen den Terrorismus. Gefährder, die noch keine Straftat verübt haben, sollen damit besser beobachtet und kontrolliert werden.
"Großes für die Sicherheit der Bürger" hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) versprochen, als er nach dem Berliner Weihnachtsmarktanschlag die Fußfessel als wesentlichen Teil eines Maßnahmenpakets durch den Bundestag brachte. Doch in der Praxis erweist sich die Fußfessel nicht unbedingt als taugliches Mittel, hochmobile Gefährder unter Kontrolle zu halten.
Bislang haben sich die Bundesländer in dieser Frage zurückgehalten. Bayern verabschiedete die notwendige Gesetzesänderung im Sommer, Baden-Württemberg folgte in dieser Woche, in Sachsen-Anhalt steht ein Gesetzentwurf zur Debatte, in Nordrhein-Westfalen schaffte es das Thema in den Koalitionsvertrag von CDU und FDP. Praktisch eingesetzt wurde die Technik bei Gefährdern jedoch bis dato bloß in Bayern - in zwei Fällen.
In Bayern und das auch nur in 2 Fällen. So sieht also die Umsetzung der Versprechen aus, die seitens der Verantwortlichen regelmäßig nach jeden bekannt gewordenen Anschlag den Bürgern gemacht werden, ab nun den Diensteid endlich erfüllen zu wollen. Zwei Fälle, das sind gerade einmal 0,28 % aller amtlich registrierten Terroristen, die dann auch noch politisch korrekt und verharmlosend als sog. "Gefährder" bezeichnet werden.
Einer davon ist Hussein Z. Der 35-jährige Syrer kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland. Seitdem ist er der Würzburger Polizei durch zahlreiche Straftaten aufgefallen, unter anderem wegen Gewaltdelikten. Im Juni dieses Jahres erfuhr der Generalbundesanwalt durch Zeugenaussagen, dass Z. in Syrien Anführer islamistischer Rebellengruppen gewesen sein soll. Ermittler des Landeskriminalamts Bayern fanden Internetvideos, die Z. bei Kämpfen zeigen sollen.
Die Bundesanwaltschaft leitete daraufhin ein Verfahren wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland ein. Doch die Beweislage war dünn: Z. soll für Gruppierungen gekämpft haben, über die die Karlsruher Ermittler nichts oder nur sehr wenig wussten. Für einen Haftbefehl reichte es nicht.
Allerdings wurde der Fall mehrfach im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) des Bundes und der Länder thematisiert. Z., so sagt es ein Beamter aus dem Sicherheitsapparat, habe sich "sehr, sehr merkwürdig verhalten", daher sei man besorgt gewesen.
De Maizere, treten sie endlich ab! Wegen absoluter Unfähigkeit und akuter Staatsgefährdung. Und nehmen sie all die eierlosen Taugenichtse aus den Führungsetagen des Sicherheitsapparates gleich mit! Deutschland braucht euch Metastasen nicht!

Mehr als einen Monat habt ihr es geschafft, diesen Fall zu verheimlichen. Wahrscheinlich kam der Fall nur ans Licht, weil wieder einmal ein Beamter von Gewissensnöten geplagt wurde. Wird schon gegen den Maulwurf in den eigenen Reihen ermittelt, Herr Die Misere? Oder sorg(t)en sie sich einfach nur mal wieder um des Bürgers Wohlbefinden, da sie ja bekanntlich bisweilen der Ansicht sind, dass für uns Bürger vom Wissen über den Aufenthaltsort eines brandgefährlichen Sprenggläubigen eine größere Gefahr als von diesem selbst ausgehen würde?

RTL hat soeben vermeldet, dass der korantreue Sprenggläubige mittlerweile in der Türkei sein soll. Sicherheitskreise sollen die Flucht des Terroristen und mutmaßlichen Kriegsverbrechers als "Geschenk für Deutschland" bezeichnet haben, da dieses Subjekt nun keine Gefahr für Deutschland mehr abgeben würde. Geht's noch? Die Grenzen sind noch immer offen für jeden, eine Rückkehr ist jederzeit möglich. Von der Verantwortungslosigkeit gegenüber den anderen Völkern und der gleichzeitigen Missachtung verpflichtender internationaler Vereinbarungen zur Verfolgung und Verurteilung von Kriegsverbrechern gar nicht erst angefangen. Sieht so der deutsche Beitrag im Kampf gegen den Terror aus?

Auf Spiegel-online wird der Sachverhalt mittlerweile so dargestellt:
Immerhin meldete sich Z. zwei Tage vor seinem Abflug bei der Polizei und gab an, er werde demnächst über Griechenland in die Türkei reisen. Im türkisch-syrischen Grenzgebiet wolle er seinen kranken Sohn aus dem Krankenhaus holen und nach Deutschland bringen - woran ihn niemand hinderte.
"Ausreiseverhinderungsgründe lagen weder strafrechtlich, noch ausländerrechtlich oder polizeirechtlich vor", teilte die Polizei Würzburg auf Anfrage mit. "Auch war der Flughafen Hamburg aus rechtlichen Gründen nicht als Aufenthaltsverbotszone deklariert." Die bayerische Polizei darf einem Fußfesselträger nämlich nur Verbotszonen in Bayern auferlegen, nicht in anderen Bundesländern.
Die Würzburger Polizei informierte daher offenbar noch nicht einmal die für Ausreisekontrollen zuständige Bundespolizei. Und die wiederum hatte keine Handhabe, einen Fußfesselträger am Boarding zu hindern, weil Fußfesseln keine gefährlichen Gegenstände nach dem Luftsicherheitsverkehrsgesetz sind. Im Gegensatz zu einer Nagelschere darf eine Fußfessel an Bord eines Flugzeugs gebracht werden.
Es müssen endlich Köpfe rollen, denn der größte Feind im Lande sitzt in den Parlamenten, in der Justiz, in den Redaktionsstuben, Kanzeln und in den Führungsetagen der Sicherheitsbehörden. Deren Entfernung und Unschädlichmachung ist unerlässlich, wenn der Krieg gegen den Dschihad gewonnen werden soll und unser Land und die uns eigene Kultur bewahrt bleiben sollen.

Freitag, 17. November 2017

Was sie über das 'Streitthema Familiennachzug' wissen sollten

Während die regierungsnahen Medien pausenlos melden, dass in Berlin in Sachen Familiennachzug gestritten wird, ist die Grundlage für den vermeintlichen Streit, ob nun aus humanitärer oder aus rechtlicher Sicht, weggefallen. Der Krieg in Syrien ist beendet. Wenn überhaupt über Familiennachzug debattiert werden muss, dann allenfalls in Form von Repatriierung.
Vor einer Woche war ich in der syrischen Botschaft in Berlin, um mein Visum für Syrien abzuholen. Drei Stunden gewartet und das war kurz. Hunderte Syrer warteten ebenfalls. Warteraum und Gelände völlig überfüllt. Ich bin mit vielen ins Gespräch gekommen. 
Hauptgrund: sie benötigten fast ausnahmslos Geburtsurkunden und ähnliche Dokumente aus Damaskus, um bei den deutschen Behörden ihre Ausreise nach Syrien begründen zu können. Einige erzählten mir, das sie nun mit Schleusern illegal zurück reisen werden, wenn sie keine Papiere bekommen.  
Sie fragten mich, warum durften wir ohne Papiere herkommen, aber ohne Papiere nicht wieder zurückgehen? Ich hatte keine Antwort. 
Und nebenbei , es sind in diesem Jahr bereits über 1,5 Mio Syrer zurückgekehrt. Selbst aus UN Lagern über 600.000 im ersten Halbjahr. Ich bin mittlerweile auch seit Montag 13.11. in meiner neuen Wahlheimat Syrien angekommen.
Lieber Imad Karim, ich hatte auch wieder drei Tage Aufenthalt in Beirut, es war wunderschön in deiner alten Heimat. Habe viel unternommen. 
Liebe Grüße aus Tartous. Marco.
Marco Glowatzki am 17.11.2017
 Marco Glowatzki in Tartous/Syrien

Donnerstag, 16. November 2017

Wirrköpfe bezeichnen Merkel als Jüdin

...Das bringt „CJAMSKATER123“ nun richtig auf die Palme: „Ihr Mutter ist eine jüdin du hurensohn kannst es überall nach gucken“.
Das Problem ist, dass „CJAMSKATER123“ sogar Recht hat – man kann den unbewiesenen Schwachsinn überall nachlesen. Solche Verschwörungstheorien sind jedoch nicht völlig neu. Schon über Kohl wurde und wird gemunkelt, er sei jüdisch und heiße eigentlich Henoch Kohn. In einem einschlägig rechtsextremen und verschwörungstheoretischen Blog heißt es „Kohl ist kein Deutscher, sondern dem Blute nach ein echter Talmudjude.“ Warum ist es Menschen so wichtig, dass der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin jüdisch sein soll?
Dr. Sebastian Bartoschek ist Psychologe und beschäftigt sich viel mit Verschwörungstheorien. Unter anderem schrieb er seine Dissertation über Verschwörungstheorien im Internet.„Die Theorie, dass Merkel jüdisch sei, beruht auf der Verschwörungstheorie der jüdischen Weltherrschaft“, so Dr. Bartoschek. „Da Juden angeblich die ganze Welt beherrschen, muss auch Merkel Jüdin sein.“ Für Leute, die an solche Verschwörungstheorien glauben, sei es sehr wichtig, dass Machtpersonen jüdisch sein müssen: „Wenn jemand glaubt, dass hinter allem Bösen der Welt Juden, oder, wie es heutzutage heißt, Zionisten stecken, muss er ja Zeichen der Juden finden, um dies zu beweisen.“ (...)

Hier geht es zum Fundstück.

UnHeil Merkel - Wir lassen uns nicht verbieten

Der Artikel von Birgit Kelle kann hier nachgelesen werden. Er ist mit spitzer Feder geschrieben und schildert den desaströsen Zustand unserer Gesellschaft bestens.
Der Drops ist gelutscht, die Messe ist gelesen. Ich bleibe dabei, in puncto Meinungsfreiheit ähnelt die Bundesrepublik des Jahres 2017 mehr der DDR als der BRD von damals. Und das trifft bei weitem nicht nur auf das Recht der freien Meinungsäußerung zu.
Auch die Verfassung der DDR garantierte das Recht auf freie Meinungsäußerung. Wie das allerdings in der Praxis ausgesehen hatte, davon können sich die Nicht-DDRler und die Nachgeborenen in der heutigen Bundesrepublik sozusagen am lebenden Beispiel orientieren. Das sagt nicht irgendeiner, sondern jemand, der es wissen muss.
Es ist wieder soweit. Wenn wir nicht schon inmitten totalitärer Tyrannei angelangt sind, so haben wir doch zumindest das sperrangelweit geöffnete Tor dorthin längst durchschritten.
Es sind nur 4,46 % der abgegebenen Stimmen, die den Artikel von Birgit Kelle durch ein gefällt mir nicht versehen haben?
Stimmt. Doch sollten wir nicht vergessen, wie eine Diktatur funktioniert.

Weder Hitler noch Honecker wussten die Mehrheit des Volkes zuverlässig hinter sich. Eine kleine Minderheit getreuer Parteigenossen (sowohl in der NSDAP als auch in der SED bezeichneten sich die Mitglieder als Genossen) reicht völlig aus, um die Musik im Lande bestimmen zu können.

Viel schlimmer als diese Minderheit, aber geradezu lebenswichtig für die Tyrannei ist die Mehrheit der Schweigenden und Mitläufer. Ohne die funktioniert nichts. Auch das war schon unter Hitler und Honecker so.

Die Minderheit der Genossen dient sozusagen als Hütehunde, die - in der Gesellschaft strategisch gut positioniert - die Schafherde im Zaum und bei Laune halten und vor allem darauf achten, dass jedes gefährliche Geblöcke möglichst erstickt wird, insoweit es nicht zur Denunziation des Feindes und als Druckmittel für die eigenen Reihen herangezogen werden kann bzw. nicht zu verhindern war. Der Rest ist ein Selbstgänger. Die Herde zertrampelt sich solange von ganz allein, solange der Druck im Kessel erhöht werden kann oder dafür ausreicht.

Nur können alle an der Tyrannei Beteiligten eines nicht verhindern, und das ist die Tatsache, dass keine Tyrannei ewig wehrt. Erhöhen wir deshalb den Gegendruck! Hören wir auf zu schweigen, wo wir bisher vielleicht noch geschwiegen haben. Nur so können wir die schweigende Mehrheit ermutigen und nur so können wir erreichen, dass die Wölfe im Schafspelz ihre wahre Fratze, selbst für Blinde sichtbar, zeigen müssen.

Mittwoch, 15. November 2017

Steinmeier, niemals aufbrausend...

Zitat: „Berlin - Nach wenigen Minuten schon ist der Kopf hochrot, der linke Zeigefinger sticht drohend in die Luft. Der ganze Mann bebt vor Erregung [...] brüllt Frank-Walter Steinmeier von der kleinen Bühne herunter [...] donnert Steinmeier [...] Seine rechte Hand hat sich zur Faust geballt [...] Seine Brille ist von innen beschlagen...“ (Berliner Zeitung, 20. Mai 2014)
So einen kann wohl nur seine Mutter lieben, und Fairness gebietet uns allen, sie nie, nie, niemals nicht über ihren Sohn zu befragen. Kein anständiger Mensch führt eine wehrlose Greisin öffentlich vor, nur weil sie als einziger Mensch auf diesem Planeten über diesen Unglücksfall lügen muss, den sie vor ewigen Zeiten aus welchen Gründen auch immer geboren hat.
Achim Bierwirth im November 2016